Personelle Veränderungen in drei Ortsbeiräten und der Stadtverordnetenversammlung

21.02.2020 Seite drucken

Im Ortsbeirat Zeesen gibt es ab sofort nur noch sechs statt wie bisher sieben Mitglieder. Grund dafür ist der Rücktritt von Sebastian Koeppen (B90/DIE GRÜNEN). Er gab am 01.02.2020 seinen Sitz im Ortsbeirat durch eine Verzichtserklärung gemäß Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz gegenüber der Wahlleiterin ab.

Eigentlich geht der freie Sitz auf die in der Reihenfolge erste Ersatzperson des Wahlvorschlags über, auf dem der Ausgeschiedene gewählt worden ist. Für B90/DIE GRÜNEN gibt es jedoch keine Ersatzpersonen für den Ortsbeirat Zeesen. Daher bleibt der Platz bis zum Ende der Wahlperiode unbesetzt.

Darüber hinaus hat Herr Jens Schulz (AfD) mit Wirkung vom 17.02.2020 seinen Sitz im Ortsbeirat Zernsdorf wegen Verzichts verloren. Erste Ersatzperson ist Frau Ute Zube. Sie hat das Mandat mit Wirkung vom 20.02.2020 angenommen und ist ab diesem Tag Mitglied im Ortsbeirat.

Da Jens Schulz auch auf sein Mandat für die Stadtverordnetenversammlung verzichtet hat, muss auch hier ein Platz nachbesetzt werden. Herr Michael Reisenweber ist die nächste Ersatzperson. Er nahm die Berufung durch die Wahlleiterin an. Damit wird er die AfD in der Stadtverordnetenversammlung als fünftes Mitglied vertreten.

Des Weiteren hat Frau Barbara Schemmel-Rieger (SPD) den Verzicht auf ihren Sitz im Ortsbeirat Senzig zum 31.03.2020 gegenüber der Wahlleiterin angezeigt. Als Ersatzperson wurde Herr Knut Bittner berufen. Er wird den Sitz zum 01.04.2020 übernehmen, sofern er die Berufung annimmt.