Zusätzliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen

17.11.2020 Seite drucken

In Abstimmung mit der Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadtverordnetenversammlung findet am Freitag, den 20.11.2020, um 17 Uhr, im Rathaussaal eine öffentliche Sitzung des Gremiums statt. Schwerpunkt sind die Haushaltssatzungen 2020 und 2021. Aufgrund der Ausführungen in den Fachausschüssen wurden Änderungswünsche in den Etat 2021 eingearbeitet. Außerdem wird die erneute Einbringung des Haushaltsplanes 2020 in die Stadtverordnetenversammlung besprochen.

Es handelt sich um ein neues Zahlenwerk. Der bisherige Haushaltsplan 2020 hatte einen Stand vom 21.10.2019. Er wurde um die Entwicklungen der vergangenen zwölf Monate aktualisiert. Dazu gehört der vom Rechnungsprüfungsamt geprüfte Jahresabschluss für 2018, der eingearbeitet worden ist.

Statt Planungsgrößen liegen nun Ist-Zahlen vor. Aufgrund dieser Entwicklung kann auf Verpflichtungsermächtigungen verzichtet werden. Sollte die Stadtverordnetenversammlung am 30.11.2020 dem überarbeiteten Haushaltsentwurf 2020 zustimmen, wäre eine Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Landkreises Dahme-Spreewald unnötig. Der Etat könnte unverzüglich bekannt gemacht werden.

In der Folge werden die Auszahlungen der Zuschüsse an Vereine und aus dem Corona-Rettungsschirm ermöglicht. Die Richtlinie für letzteren wird im Amtsblatt am 25.11.2020 bekannt gemacht.

Der Kämmerer und der Bürgermeister hoffen auf eine breite Zustimmung der Stadtverordneten.