Aktuelles

Etwa 81.000 Euro hat die Stadtverwaltung im aktuellen Haushalt zurückgestellt, um die Sportvereine Königs Wusterhausens zu unterstützen. Diese reichten im Jahr 2020 Anträge auf Förderung bestimmter Vorhaben ein. Grundlage dafür ist die Sportförderrichtlinie, die von den Stadtverordneten vor Jahrzehnten erstmals beschlossen wurde. Seitdem regelt die Richtlinie, unter welchen Voraussetzungen ein Verein für Projekte Geld aus dem Stadthaushalt bekommen kann.

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung haben bei ihrer Sitzung am Montag, den 08.02.2021, Herrn Joachim Harder zum neuen stellvertretenden Wahlleiter ernannt. Dieser Beschluss wurde am 09.02.2021 der Kommunalaufsicht des Landkreises Dahme-Spreewald angezeigt, wie es die gesetzliche Regelung vorsieht. Joachim Harder lebt in Zeesen und bekleidete bis zum Renteneintritt verschiedene leitende Posten in der Verwaltung des Landkreises Dahme-Spreewald.

Bisher können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Städtischen Betriebshofes den Wintereinbruch bewältigen. Sehr oft sind sie schon morgens ab 3.00/4.00 Uhr in den Ortsteilen unterwegs, um die Wetterlage und Zustände der Straßen vor Ort besser einschätzen zu können. „Ein großes Dankeschön dafür. Zu jeder Tageszeit und an jedem Wochentag stehen die Einsatzkräfte zur Verfügung und versuchen, bestmöglich Herr der Lage zu sein“, sagt Bürgermeister Swen Ennullat.

Der Landkreis Dahme-Spreewald hat mit seinem Amtsblatt vom 28.10.2020 eine Allgemeinverfügung über die erweiterte Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Gebiet des Landkreises Dahme-Spreewald veröffentlicht.

Der Städtische Betriebshof und das Ordnungsamt bringen derzeit Schilder an, die darauf hinweisen, wo im Stadtgebiet ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist. Der Landkreis Dahme-Spreewald hatte am 28.10.2020 in seinem Amtsblatt eine entsprechende Allgemeinverfügung für das gesamte Kreisgebiet erlassen. Gemäß des Amtshilfeersuchens des Landkreises wird die Einhaltung der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nun verstärkt kontrolliert.

Die Leitung des Klinikums Dahme-Spreewald weist in einer Mitteilung darauf hin, dass Besucherinnen und Besucher der Einrichtung sich auch weiterhin an die Umgangs- und Hygieneregeln im Rahmen der Corona-Pandemie halten müssen.

Nachfolgend sind die wichtigsten Informationen zur Organisation des Bürgerentscheids am 07.03.2021 zusammengefasst.

Zur Vorbereitung des Bürgerentscheides am 07.03.2021 erhält die Stadt Königs Wusterhausen Amtshilfe von der Gemeinde Eichwalde. Die dortige Wahlleiterin hat am Montag, den 15.02.2021, ihre Unterstützung u.a. bei der Erstellung der Abstimmungsniederschrift und der Schulungsunterlagen für die Abstimmungsvorstände zugesichert.

Wer nicht persönlich an der jüngsten Stadtverordnetenversammlung der Stadt Königs Wusterhausen teilnehmen konnte, aber wissen möchte, was genau diskutiert wurde, kann einen Mittschnitt der öffentlichen Sitzung online als Audiodatei abrufen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen werden nur Redebeiträge von Personen zur Verfügung gestellt, die ihre ausdrückliche Zustimmung zur Veröffentlichung erteilt haben. Redebeiträge von Personen, die nicht eingewilligt haben, wurden zuvor herausgeschnitten.

Wer nicht persönlich an der jüngsten Stadtverordnetenversammlung der Stadt Königs Wusterhausen teilnehmen konnte, aber wissen möchte, was genau diskutiert wurde, kann einen Mittschnitt der öffentlichen Sitzung online als Audiodatei abrufen.

Am 27.01.2021 stellte ein Reporter der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ bei der Stadtverwaltung eine Presseanfrage. Hintergrund war die Kritik einiger Ortsbeiratsvorsitzender an der Kommunikation mit dem Rathaus. Nachfolgend werden die vollständigen Ausführungen der Verwaltung veröffentlicht.

Noch bis zum 03.02.2021 können Interessierte die Planunterlagen für den Brückenneubau über die Dahme an der L 40 einschließlich des Radwegeneubaus im Rathaus Königs Wusterhausen einsehen. Für das Bauvorhaben des Landesbetriebs Straßenwesen werden Grundstücke in den Gemarkungen Senzig, Gussow, Bindow, Pätz sowie Löpten, Gräbendorf und Storkow beansprucht.

Eltern, die ihre Kinder kreativ beschäftigen möchten und auf der Suche nach neuen Spielen, Büchern und Filmen sind, steht ab sofort neben der Hauptstelle der Stadtbibliothek auch die Zweigstelle in Zeesen zur Verfügung. Medien können in der Karl-Liebknecht-Straße 55 nun kontaktlos ausgeliehen werden. Der Service soll insbesondere Bürgerinnen und Bürgern helfen, sich in diesen schwierigen Zeiten mit Lesestoff zu versorgen.

Ab Montag, den 15.02.2021, werden die im Jahr 2020 beantragten Hilfen über den städtischen Corona-Rettungsschirm an Kleinunternehmen und Soloselbstständige ausgezahlt. Insgesamt wurden bisher 34 Anträge gestellt, davon 22 bereits im vergangenen Jahr. Auch die ab dem 01.01.2021 gestellten Anträge werden bereits bearbeitet.

Zur Kritik an einem neuen Autoabstellplatz im Gewerbegebiet Zeesen, teilt die Stadtverwaltung Folgendes mit: Die Verwaltung wird auch weiterhin gegen nicht genehmigte Handelsnutzungen in städtischen Gewerbegebieten vorgehen. Vor diesem Hintergrund reichte die Stadt Königs Wusterhausen Ende Januar eine Anzeige beim zuständigen Bauordnungsamt des Landkreises Dahme-Spreewald ein.

Die temporäre Containeranlage für die Grundschule bzw. den Hort in der Uferstraße 7a/b in Zeesen steht. Im Vorfeld wurden die Bauflächen hergestellt und Asphaltschutzschichten in den Straßenbereichen aufgebracht.

Die Bauabnahme für die Containeranlage der Grundschule Zeesen ist erfolgt. Am Dienstag, den 15.12.2020, machten sich auch Bürgermeister Swen Ennullat und sein amtlicher Stellvertreter René Klaus ein Bild vor Ort. „Ich bin froh, dass die Containeranlage bereit zum Bezug ist. Das ist eine gute Nachricht zum Jahresende für die Kinder und die Lehrerinnen und Lehrer. Vielen Dank an alle Beteiligten“, so Swen Ennullat.

Die Stadt Königs Wusterhausen hat auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung für von der Corona-Krise in ihrer Existenz bedrohte Soloselbstständige, Angehörige der Freien Berufe und kleine Unternehmen sowie gemeinwohlorientierte Vereine aus der Stadt Königs Wusterhausen die Richtlinie „Rettungsschirm Corona – KW solidarisch“ erlassen.

Der Drossel- und der Finkenweg in Königs Wusterhausen werden von der Potsdamer Straße einfahrend zu Einbahnstraßen umgewandelt. Diese Maßnahme erfolgt in Abstimmung mit dem Straßenverkehrsamt Dahme-Spreewald. Grund dafür ist, dass in den Ausfahrten beider Straßen auf die Potsdamer Straße eingeschränkte Sichtverhältnisse herrschen. Dadurch kann es zu Gefahrensituationen für Radfahrer und Fußgänger kommen.

Nachfolgend erhalten Eltern wichtige Informationen bezüglich der Beitragsrückerstattung von Elternbeiträgen und der Mittagessenpauschale in Kindertagesstätten.

Swen Ennullat ist nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis von der Mehrheit der Abstimmenden als Bürgermeister der Stadt Königs Wusterhausen abgewählt worden. Am Sonntag, den 07.03.2021, votierten insgesamt 63,5 Prozent gegen ihn. In absoluten Zahlen entspricht das 9.015 Stimmen. Damit ist das nötige Quorum von 7.889 Stimmen erreicht.

Eltern, die ihre Kinder über mindestens vier zusammenhängende Wochen nicht in Kindertagesstätten betreuen lassen, sollen die Kita-Beiträge erlassen werden. Gleiches gilt für die monatliche Essenpauschale. Über einen entsprechenden Beschlussvorschlag informierte Bürgermeister Swen Ennullat am Dienstag, den 19.01.2021, die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Bildung, Familie, Jugend, Sport und Kultur der Stadtverordnetenversammlung.

Die Stadt Königs Wusterhausen erhält Fördermittel in Höhe von rund einer Million Euro für weitere Stadtentwicklungsprojekte. Bund und Land stellen aus den neuen Programmen „Lebendige Zentren“ und „Sozialer Zusammenhalt“ Geld unter anderem für den Neubau der Kita „Spielspaß“ in der Rosa-Luxemburg-Straße 17 bereit. Ausgereicht werden die Mittel über das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg.

Der Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide (Mark) nimmt immer konkretere Formen an. Von dieser Ansiedlung vor den Toren Berlins profitiert nicht nur Grünheide selbst, sondern sie strahlt auf den gesamten Agglomerationsraum aus. Die Stadt Königs Wusterhausen ist mit dem Bürgermeister Swen Ennullat beteiligt an der Steuerungsgruppe des Tesla-Umfeld-Entwicklungskonzeptes, denn natürlich hat die Ansiedlung eines global players wie Tesla auch Auswirkungen auf die hiesige Stadtentwicklung.

Im Falle des seit 2014 bekannten Betrugsvorwurfes gegen einen freien Träger im Kitabereich gibt es nun einen Termin vor dem Amtsgericht Cottbus. Die Verhandlung soll im Mai stattfinden. „Ich begrüße es sehr, dass der Fall endlich vor Gericht kommt. Denn es handelt sich schließlich um einen sehr hohen sechsstelligen Schaden für die Steuerzahler unserer Stadt“, sagt Bürgermeister Swen Ennullat.

Die Stadtverwaltung weist Hundebesitzerinnen und -besitzer darauf hin, dass sie die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner stets aus dem öffentlichen Raum entfernen müssen. Dies ist wichtig, da die Kothaufen besonders auf Gehwegen, Grünstreifen, Spielplätzen oder Rasen- und Waldflächen unangenehm für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sind.

Nach der Presseberichterstattung über den jüngsten Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung am 25.01.2021 teilt die Stadtverwaltung nachfolgend den tatsächlichen Sachstand in Bezug auf den Bürgerentscheid zur Abwahl des Bürgermeisters der Stadt Königs Wusterhausen mit.

Die "Märkische Allgemeine Zeitung" bat Bürgermeister Swen Ennullat um ein schriftliches Interview. Erschienen ist es bisher im kostenpflichtigen Online-Angebot der Zeitung. Aus Gründen der Transparenz werden die Fragen und Antworten hier komplett veröffentlicht.

Die Stadt Königs Wusterhausen will alle Grundschulen in ihrer Trägerschaft mit Jugendsozialarbeitern ausstatten. Das hat Bürgermeister Swen Ennullat den Mitgliedern des Ausschusses für Soziales, Bildung, Familie, Jugend, Sport und Kultur der Stadtverordnetenversammlung bei ihrer Sitzung am Dienstag, den 10.11.2020, mitgeteilt.

Die städtische Kita „Zwergenstadt“ ist seit Dienstag, den 26.01.2021, wieder geöffnet. Wegen einer Corona-Infektion befinden sich derzeit laut Gesundheitsamt des Landkreises Dahme-Spreewald zwei Erzieherinnen, fünf technische Kräfte und 19 Kinder bis zum 05.02.2021 in Quarantäne. Personal und Kinder, die nicht von der Quarantäne betroffen sind, können die Einrichtung wieder besuchen. Die Kita wurde desinfiziert.

Aufgrund der Corona-Pandemie gelten in den Kitas und Horten verstärkte Hygienevorschriften. Vorgeschrieben ist, dass nur gesunde Kinder, Eltern und Beschäftigte in die Einrichtungen kommen dürfen.

Bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtbibliothek Königs Wusterhausen melden sich regelmäßig ältere Bürger und berichten, sie könnten das Haus kaum verlassen und benötigten deshalb Lesestoff. Eltern wollen ihre Kinder kreativ beschäftigen und sind auf der Suche nach neuen Spielen, Büchern und Filmen. Oder sie brauchen Materialien für die Schularbeiten ihrer Kinder. Auch die Kindertagesstätten sind auf neue Medien angewiesen.

Bezüglich der Berichterstattung der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ vom 13.01.2021 unter dem Titel „Streit um Kasernengelände“ sowie den dort zitierten Stadtverordneten Herr Scheetz und Herr Schröter stellt die Stadtverwaltung nachfolgend richtig: Der Beratungsgegenstand zu der nichtöffentlichen Beschlussvorlage wurde bereits für drei Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (SVV) bekannt gemacht – nicht für zwei, wie die MAZ behauptet.

In dem Online-Beitrag „Königs Wusterhausen: SVV beschließt Sozialarbeiterstellen für alle Grundschulen“ vom 10.02.2021 und in dem dazu gehörigen Printtext „Sozialarbeiterstellen für Schulen“ (Dahme Kurier, Seite 13 vom 11.02.2021) behauptet der Redakteur der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ Folgendes: „Letztlich wurde der Beschluss zwar mehrheitlich gefasst. Bürgermeister Swen Ennullat aber stimmte dagegen“. Die Stadtverwaltung stellt klar, dass dies nicht der Wahrheit entspricht. 

Das Tragen von Mund-Nasenschutz-Masken ist ab sofort im Rathaus Königs Wusterhausen verpflichtend. Grund ist, dass der Landkreis Dahme-Spreewald den kritischen Wert der Sieben-Tage-Inzidenz von 35 pro 100.000 Einwohner überschritten hat. Damit gelten ab sofort die verschärften Regeln der Umgangsverordnung. Alle Besucherinnen und Besucher des Rathauses werden gebeten, die Hinweise an den Eingängen zu befolgen.

Die steigende Verkehrsbelastung stellt eine zunehmende Herausforderung für die Stadtentwicklung in Königs Wusterhausen dar. Es gilt, umweltfreundliche und gesamtheitliche Verkehrskonzepte zu entwickeln. Ein Modellprojekt auf dem Funkerberg soll dabei wegweisend sein.

Engagiert, hilfsbereit, selbstkritisch, umtriebig – an diese Eigenschaften denke ich bei Artur Winklmann. Kaum ein Name ist so eng mit der jüngeren Stadtgeschichte verbunden wie dieser. Artur Winklmann prägte als Bürgermeister fast 30 Jahre die Geschicke unserer Stadt Königs Wusterhausen (1957 bis 1969 und 1973 bis 1990). Am 27.01.2021 ist er im Alter von 90 Jahren gestorben.

Auch wenn es letztlich mit dem Sieg im DVV-Pokalfinale am 28.02.2021 gegen die United Volleys Frankfurt nicht klappte, können die Netzhoppers Königs Wusterhausen-Bestensee auf eine tolle Pokalsaison zurückblicken. Mit dem erstmaligen Einzug ins Endspiel feierten sie den bisher größten Erfolg ihrer Vereinsgeschichte.

Ab Sonnabend, den 09.01.2021, gelten strengere Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus‘ im Land Brandenburg. So wird der bestehende Lockdown bis vorerst 31.01. verlängert. Das beschloss die Landesregierung und verabschiedete dazu eine aktualisierte Eindämmungsverordnung. Im Mittelpunkt steht weiter die Reduzierung von Kontakten.

Die neue Klappbrücke der Schleuse Neue Mühle ist am Donnerstag, den 25.02.2021, eingesetzt worden. Mit einem Kran wurde die etwa zehn Tonnen schwere Brücke montiert, wie das zuständige Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Spree-Havel mitteilte. Am Freitag, den 26.02., wurde der Waagebalken montiert. Im Anschluss werden die restlichen Stahlbau- und Elektroarbeiten vorgenommen.

Königs Wusterhausen wächst. Aktuell leben 38.444 Menschen in der Rundfunkstadt. Der Zuzug wird sich ungebremst fortsetzen, es entstehen viele neue Wohngebiete. Mit dieser Entwicklung muss die Schullandschaft in Königs Wusterhausen mithalten. Deshalb wird die Stadt die Schulbezirkssatzung überarbeiten. Außerdem soll eine weitere kommunale Grundschule gegründet werden. Zum staatlichen Schulamt wurde bereits Kontakt aufgenommen und eine Unterstützung des Vorhabens von dort in Aussicht gestellt.

Sebastian Gellrich ist der designierte neue Stadtwehrführer in Königs Wusterhausen. Das ist das Ergebnis einer Anhörung, die am 10.02.2021 in Form einer Webkonferenz stattfand. Es nahmen die Führungskräfte der Ortsfeuerwehren und der Kreisbrandmeister des Landkreises Dahme-Spreewald teil.

Sebastian Gellrich ist am Montag, den 01.03.2021, zum neuen ehrenamtlichen Stadtwehrführer von Königs Wusterhausen ernannt worden. Damit einher geht auch der neue Dienstgrad des Stadtbrandmeisters. Die Ernennung nahm Bürgermeister Swen Ennullat im Beisein von Ralph Amler in Vertretung des Sachgebiets Brandschutz vor.

Laut Mitteilung des Landes Brandenburg vom 14.12.2020 wird die Betreuung an Grundschulen und Horten ab dem 04.01.2021 im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus' eingestellt. Ab diesem Zeitpunkt dürfen grundsätzlich nur noch Kinder der ersten bis vierten Jahrgangsstufe Schulen und Horte betreten, bei denen eine von bestimmten Voraussetzungen erfüllt ist.

Laut der aktuell gültigen Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg haben seit dem 18.01.2021 auch Alleinerziehende den Anspruch, einen Antrag auf Notbetreuung des Kindes zu stellen, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann. Nachfolgend finden Sie den entsprechenden Antrag.

Für den Bürgerentscheid über die Abwahl des Bürgermeisters der Stadt Königs Wusterhausen am 07.03.2021 kann auch im Internet ein Abstimmungsschein beantragt werden. Die Beantragung eines Abstimmungsscheins mit Briefzustellung ist möglich in der Zeit vom 13.02.2021, 01:00 Uhr, bis 05.03.2021, 12:00 Uhr, bei Selbstabholung im Wahlamt zusätzlich bis 05.03.2021, 17:00 Uhr.

Rosalie Schülke vom Friedrich-Schiller-Gymnasium Königs Wusterhausen ist die diesjährige Kreissiegerin des Vorlesewettbewerbs. Mit ihrem Beitrag aus dem Buch „Und plötzlich war Frau Honig da“ von Sabine Bohlmann überzeugte die Sechstklässlerin die Jurymitglieder.

In Folge der Berichterstattung der Märkischen Allgemeinen Zeitung informiert die Stadtverwaltung nachfolgend über die Einstellungen und Arbeitsbeendigungen in den vergangenen Jahren im Rathaus. Die Belegschaft der Verwaltung der Stadt Königs Wusterhausen umfasst ca. 460 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Die Waldorfschule in der tschechischen Partnerstadt Příbram sucht eine Partnerschule in Königs Wusterhausen. Ein entsprechendes Schreiben des dortigen Bürgermeisters, Jan Konvalinka, und des Schulleiters der Waldorfschule erreichte Bürgermeister Swen Ennullat. Möglich wäre laut dem Brief eine Kooperation zwischen Schülern der Jahrgangsstufen 6 bis 9.

Die Sprecherfunktion für den Regionalen Wachstumskern Schönefelder Kreuz (RWK) ist turnusmäßig auf den Königs Wusterhausener Bürgermeister, Swen Ennullat, übergegangen. Am Dienstag, den 02.03.2021, hat der Schönefelder Bürgermeister, Christian Hentschel, ein Fernglas an seinen Amtskollegen überreicht. Es steht symbolisch für die Weitsicht, mit der der RWK agieren soll.

Eltern, die auch im März ihre Kinder zuhause betreuen bzw. maximal 50% der vereinbarten Betreuungszeit in Anspruch nehmen, müssen dies anhand einer Erklärung bis zum 15.03.2021 bei der Stadt Königs Wusterhausen anzeigen.

Die Stadt Königs Wusterhausen veröffentlicht am 10.02.2021 ein Sonderamtsblatt mit Bekanntmachungen, die den für den 07.03.2021 vorgesehenen Bürgerentscheid betreffen. Hier wird diese Ausgabe des Amtsblattes veröffentlicht.

Die Stadt Königs Wusterhausen veröffentlicht am Mittwoch, den 30.12.2020, ein Amtsblatt mit der Haushaltssatzung der Stadt Königs Wusterhausen für das Haushaltsjahr 2020.

Die Wahlleiterin steht auch weiterhin nicht zur Verfügung. Der neue stellvertretende Wahlleiter hat mit E-Mail vom Sonntag, den 14.02.2021, die Wahlbehörde angewiesen, Änderungen am Stimmzettel für den Bürgerentscheid am 07.03.2021 vorzunehmen. Die Wahlbehörde wird dies nun umsetzen. Die Änderungen beziehen sich dabei auf die Formulierung einer knapperen Frage zum Bürgerentscheid.

Aus Sicht der Stadtverwaltung und des Bürgermeisters muss die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung schnellstmöglich beendet werden. Nur mit einem beschlossenen Haushalt für 2021 können in diesem Jahr beantragte Hilfen aus dem städtischen Corona-Rettungsschirm ausgezahlt werden. Auch weitere freiwillige Aufgaben, wie das für August geplante Stadtfest, können nur mit einem gültigen Etat adäquat geplant werden.

Obwohl zwei Fraktionen und der Bürgermeister bei der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (SVV), Frau Laura Lazarus, am Montag, den 15.02.2021, nochmals förmlich die unverzügliche Einberufung einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der 8. Kalenderwoche verlangt haben, wird von ihr weiterhin nicht eingeladen. Auch die Stellvertreter, Frau Teresa Nordhaus und Herr Stefan Ludwig, reagieren bisher nicht.

Das Verwaltungsgericht Cottbus hat es mit Beschluss vom 04.02.2021 abgelehnt, der Stadt Königs Wusterhausen vorläufigen Rechtsschutz gegen die untere Kommunalaufsichtsbehörde des Landkreises Dahme-Spreewald zu gewähren.

Aufgrund eines Formfehlers wird die Sitzung des Hauptausschusses am 09.03.2021 abgesagt und erneut bekannt gemacht. Der Hauptausschuss findet nun am 18.03.2021 um 17 Uhr im Rathaussaal statt.

Die Vorbereitungen für den Abbruch der Grundschule Zeesen laufen auf Hochtouren. Das Gebäude ist weitestgehend entkernt. Auch die Fenster sind größtenteils schon ausgebaut. In dieser Woche soll die Fassadendämmung entfernt werden.

Anlässlich der aktuellen Diskussion in der Öffentlichkeit weist die Stadt Königs Wusterhausen auf Folgendes hin: Die Stadtverordnetenversammlung hat im vergangenen Jahr beschlossen, dass Vereinen, die städtische Grundstücke gepachtet haben, die Pacht für die Dauer der Wirkung der Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg erlassen wird.

Die Stadt Königs Wusterhausen sucht für ihre kommunalen Kindereinrichtungen für sofort oder später staatlich anerkannte Erzieherinnen und Erzieher.