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OHNE MITARBEITER GEHT ES NICHT
Doppik in Königs Wusterhausen
(BS/K. Wohlfahrt) Der König ist Schuld. Seit ca. 1717 heißt Wusterhausen “Königs Wusterhausen“. Der preußische “Soldatenkönig“ Friedrich Wilhelm I. (1688-1740) besaß hier in der brandenburgischen Mark ein Schloss, in dem er mehrere Monate im Jahr zu logieren pflegte. Heute lockt das Königsschloss Besucher an. Verbunden wird der Name des Hohenzollern aber auch mit um fangreichen Staatsreformen, unter anderem mit jener der Staatsfinanz unter dem Gebot der Sparsamkeit. Auch heute geht es in der kleinen Kommune, die rund dreißig Kilometer südöstlich von Berlin liegt, um das Haushaltswesen. “KW“, wie es in der Region heißt, ist eine der acht Brandenburger Modellkommunen, welche die Doppik erproben. Das Ziel: Transparenz beim Ressourcenverbrauch.
Die Stadt hatte schon vor dem Startschuss des Projektes vor rund einem Jahr Erfahrungen mit dem kaufmännischen Rechnungswesen: 2003 erprobte sie den doppischen Haushalt anhand zweier ausgewählter Modellbereich und bildete schon damals eine Projektgruppe. Das jetzige Projekt ist in drei Teilprojekte gegliedert: erstens “Vermögen und Bilanz“, zweitens “Produkte, Planung, Haushalt, Jahresabschluss“, drittens Implementierung einer Kosten-Leistungs-Rechnung.
Die Erfassung und Bewertung des kommunalen Vermögens - der erste wichtige und aufwändige Schritt auf dem Weg zur doppelten Buchführung - hat die Stadt mittlerweile abgeschlossen. Ebenso die Erstellung des Konstenplans und die Bildung der Produkte (also die “Outputs“ der Verwaltung). Gebucht wird zentral.
Wie geht es weiter? Königs Wusterhausen plant für 2006 einen doppischen Haushalt aufzustellen. Im ersten Quartal des nächsten Jahres ist auch die Eröffnungsbilanz geplant. Die Stadt will komplett auf das neue Rechnungswesen umsteigen, ohne kameralen Parallelbetrieb.
Für die Mitarbeiter in der Stadtverwaltung und derzeit natürlich besonders in der Kämmerei ist der Weg in das betriebswirtschaftliche Rechnungswesen mit viel Aufwand verbunden. Die Stadtverwaltung zählt insgesamt 120 Mitarbeiter, in der Kämmerei und der hier angesiedelten Projektgruppe sind im Kern neun Personen mit der Umstellung und den Vorarbeiten hierzu beschäftigt. Jörn Perlick, Kämmerer der Stadt, betont, wie wichtig es ist, dass die Mitarbeiter einen solchen Reformprozess mittragen. Wichtig sei zusätzlich die Verknüpfung zur politischen Ebene, damit die verbesserte Steuerung, die durch die Doppik und die hiermit verbundene Transparenz über die Ressourcen möglich sei, zum Tragen komme.
In KW gibt es keine freigestellten Mitarbeiter, die sich “nur“ um das Projekt kümmern können - jeder der im Projekt Eingebundenen hat nebenbei noch seine ganz alltäglichen Routineaufgaben zu erledigen. Zwar unterscheidet sich die Größenordnung und damit die Komplexität Königs Wusterhausens - die Stadt hat rund 33.000 Einwohner - und der hiesigen Verwaltung von denen einer Großstadt, die natürlich über mehr Ämter und komplexere Strukturen verfügt. Doch dort haben meist auch die personellen Ressourcen andere Dimensionen.
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Bescheid wissen über die Ressourcen
Warum geht dann eine Stadt wie Königs Wusterhausen das “Wagnis“ ein, neue Wege im Haushalt und dem Rechnungswesen zu beschreiten, trotz aller Belastungen, die vor allem anfangs damit verbunden sind? Kämmerer Jörn Perlick geht es vor allem um das Wissen, welche Ressourcen die Stadt verbraucht bzw. über welche sie - vor dem Hintergrund der kommunalen Finanznot - überhaupt noch verfügt. Werteverzehr, Vermögen, Rückstellungen, Beteiligungen – darüber sagt nun einmal das herkömmliche kamerale Rechnungswesen, das zumindest in westdeutschen Kommunen eine lange Tradition hat (in der DDR gab es diese Ausprägung der Buchführung nicht), nichts aus, da es sich nur am Geldverbrauch, (Einnahmen und Ausgaben) orientiert. Ein positiver Abschluss ist übrigens nicht zu vermuten, sowohl in KW als auch in anderen Kommunen nicht.
Analog zu anderen Doppik-Pionieren in Deutschland müssen die mit dem Rechnungswesen befassten Mitarbeiter in der Verwaltung geschult werden; auch das natürlich im Parallelbetrieb zu den laufenden Aufgaben. Bei der Bedienung der Software, mit der gebucht wird, gab es ebenfalls Weitebildungsbedarf. Königs Wüsterhausen bucht mit einem Produkt des Berliner Unternehmens H&H Datenverarbeitungs- und Beratungsgesellschaft, mit dessen Produkten es im Rechnungswesen schon vorher gearbeitet hatte und dessen Kosten nicht den Finanzrahmen der kleinen Kommune sprengen. Perlick, gelernter Controller und mit der kaufmännischen Buchhaltung aus seiner vormaligen Tätigkeit als Ökonom in der Privatwirtschaft vertraut, betont, dass auch andere Mitglieder der Projektgruppe von Haus aus das kaufmännische Rechnungswesen beherrschten: Das reduzierte bei ihnen den Weiterbildungsbedarf, zumindest, was das Rechnungswesen angeht.
Der Status der Modellkommune beschert Königs Wusterhausen viele Anrufe von außerhalb. In anderen Kommunen möchte man eben gerne wissen, wie das kaufmännische Rechnungswesen “denn so funktioniert“ und wie das Projekt organisatorisch und von den Schwerpunkten her auf gezogen ist.
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Wissensbedarf bei anderen Kommunen
Das zeigt, wie viel Interesse das Thema weckt, aber auch, wie viel Nachholbedarf es noch gibt. Die. Stadt steht natürlich in enger Verbindungen mit den übrigen Piloten in Brandenburg (siehe Kasten) und weiteren Städten, die das neue Rechnungswesen eingeführt haben bzw. daran arbeiten - so zum Beispiel auch mit den sieben Pilotkommunen in Nordrhein-Westfalen, die in diesem Bundesland in dem Projekt der Landesregierung das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) testen sollten.
Perlick weist daraufhin, wie schwierig es sei, als Doppik-Kommune Erfahrungen an andere Kommunen und Kämmerer weiterzugeben. “In jeder Kommune sieht der Weg zur Doppik anders aus, je nach den spezifischen Strukturen und Grundlagen vor Ort.“ Königs Wusterhausen zum Beispiel hat eine straffe Struktur mit sechs Ämtern. Ein Problem mit Pensionsrückstellungen aufgrund der Altersversorgung der städtischen Beamten hat die Gemeinde im Gegensatz zu vielen westdeutschen Städten kaum und wird sie auch in Zukunft kaum haben, da die Kommune analog zu den meisten ostdeutschen Städten generell mehr Angestellte als Beamte in der Verwaltung beschäftigt.
Eine rechtliche Grundlage für das neue Rechnungswesen gibt es in Brandenburg noch nicht. Zum Jahresende sollen die Referentenentwürfe zur Gemeindehaushaltsverordnung Doppik und zu den zur Einführung der Doppik in den kommunalen Haushalte erforderlichen Änderungen der Gemeindeordnung Brandenburg vorliegen, so das zuständige Innenministerium. Das Gesetzesverfahren soll laut Plan bis Mitte nächsten Jahres abgeschlossen sein. Das neue Rechnungswesen soll 2008 Inkrafttreten.
Noch Fragen zur Doppik? Der Behörden Spiegel veranstaltet am 9. November in Düsseldorf zum zweiten Mal den Bundeskongress Doppik, gemeinsam mit der Landesregierung NRW.
Hierzu mehr im Sonderteil ab Seite 49 in dieser Ausgabe.
www.e-nrw.info.de
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Acht Piloten in der Mark
In acht Pilotkommunen wird derzeit der Schritt weg der Kameralistik hin zum kaufmännischen Rechnen erprobt. Auf der Grundlage der dabei gesammelten Erfahrungen soll ein der Praxis nutzbares Konzept für die flächendeckende Umstellung der kommunalen Haushalte von der Kameralistik auf ein doppisches Haushalts- und Rechnungswesen entwickelt werden.
An dem Pilotversuch beteiligen sich die Landeshauptstadt Potsdam, die Landkreise Dahme-Spreewald und Ostprignitz-Ruppin, die Städte Königs Wusterhausen und Nauen, das Amt Gerswalde sowie die Gemeinden Boitzenburger Land und Leegebruch.
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Eric Fish & Constantin: "!KAWE!"
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