Sitzung des Hauptausschusses wird verschoben

20.05.2020 Seite drucken

Der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen wird nicht am 25.05.2020 stattfinden. Die Entscheidung zu 29 Beschlussvorlagen wird damit vertagt. Grund ist, dass eine Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung vom 20.05. auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Hauptausschusses haben wird.

Da die SVV mangels Beteiligung der gesetzlich geforderten Mindestzahl an Abgeordneten jedoch nicht beschlussfähig war, konnten die Beschlussvorlagen am 20.05. nicht beraten werden. Dies stellte der an Lebensjahren älteste Stadtverordnete fest. Er leitete die Sitzung in der Paul-Dinter-Halle, da das Präsidium – bestehend aus der Vorsitzenden und ihren drei Vertretern – nicht teilnahm.

Aktuell entspricht die Sitzverteilung im Hauptausschuss nicht den eigentlichen Verhältnissen. Dies steht dem Grundsatz der Gleichbehandlung der politischen Parteien entgegen. Der neue Termin für den Hauptausschuss wird fristgerecht bekannt gegeben. Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist für den 02.06. anberaumt. Eine fristgerechte öffentliche Bekanntmachung erfolgt.