Bürgerentscheid über die Abwahl des Bürgermeisters

19.02.2021 Seite drucken

Abstimmungsschein kann auch im Internet beantragt werden

Für den Bürgerentscheid über die Abwahl des Bürgermeisters der Stadt Königs Wusterhausen am 07.03.2021 kann auch im Internet ein Abstimmungsschein beantragt werden. Die Beantragung eines Abstimmungsscheins mit Briefzustellung ist möglich in der Zeit vom 13.02.2021, 01:00 Uhr, bis 05.03.2021, 12:00 Uhr, bei Selbstabholung im Wahlamt zusätzlich bis 05.03.2021, 17:00 Uhr.

Was muss beim Bürgerentscheid beachtet werden?

Informationen für die Abstimmungsberechtigten.

Information zur Beantragung der Briefabstimmungsunterlagen

Auf den Abstimmungsbenachrichtigungsbriefen, die in alle Haushalte verschickt worden sind, ist bedauerlicherweise ein fehlerhafter QR-Code angegeben. Dafür werden die Stimmberechtigten um Nachsicht gebeten. Die Briefabstimmungsunterlagen können jedoch auch auf der Internetseite der Stadt Königs Wusterhausen oder direkt unter www.wahlschein.de online beantragt werden. Auch im Rathaus ist eine Beantragung möglich.

Liste der Abstimmungsräume für den Bürgerentscheid

Nachfolgend finden Sie eine Übersicht mit den 33 Abstimmungsräumen zum Bürgerentscheid am 07.03.2021.

Bürgerentscheid: Wahlbehörde erhält Amtshilfe aus Eichwalde

Zur Vorbereitung des Bürgerentscheides am 07.03.2021 erhält die Stadt Königs Wusterhausen Amtshilfe von der Gemeinde Eichwalde. Die dortige Wahlleiterin hat am Montag, den 15.02.2021, ihre Unterstützung u.a. bei der Erstellung der Abstimmungsniederschrift und der Schulungsunterlagen für die Abstimmungsvorstände zugesichert.

Informationen zum Bürgerentscheid - Stimmzettel werden neu gedruckt

Die Wahlleiterin steht auch weiterhin nicht zur Verfügung. Der neue stellvertretende Wahlleiter hat mit E-Mail vom Sonntag, den 14.02.2021, die Wahlbehörde angewiesen, Änderungen am Stimmzettel für den Bürgerentscheid am 07.03.2021 vorzunehmen. Die Wahlbehörde wird dies nun umsetzen. Die Änderungen beziehen sich dabei auf die Formulierung einer knapperen Frage zum Bürgerentscheid.

Aktuelle Informationen zur Vorbereitung des Bürgerentscheides

Unmittelbar nach Eingang des Antrages zu einem Bürgerentscheid über die Abwahl des Bürgermeisters der Stadt Königs Wusterhausen am 04.12.2020 informierte der Bürgermeister die Wahlleiterin. Er bat entsprechend um Zuarbeit einer Zeitschiene, abgestellt auf das Datum 07.03.2021, um eine Kostenschätzung und um Überprüfung der zuletzt genutzten Wahllokale in Hinblick auf die zu beachtende Corona-Eindämmungsverordnung. Der Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlussvorlage 10-20-295 kann bereits die Zeitschiene und die Kostenschätzung entnommen werden. Am 08.01.2021 wurde der Beschluss über die Durchführung eines Bürgerentscheides mehrheitlich durch die Stadtverordnetenversammlung gefasst.

Sonderamtsblatt vom 10.02.2021 mit Bekanntmachungen zum Bürgerentscheid

Die Stadt Königs Wusterhausen veröffentlicht am 10.02.2021 ein Sonderamtsblatt mit Bekanntmachungen, die den für den 07.03.2021 vorgesehenen Bürgerentscheid betreffen. Hier wird diese Ausgabe des Amtsblattes zur Verfügung gestellt.