Sondersitzung der Stadtverordneten zum Bürgerentscheid über die Abwahl des Bürgermeisters

12.05.2021 Seite drucken

Der Bürgerentscheid über die Abwahl des Bürgermeisters der Stadt Königs Wusterhausen am 07.03.2021 ist gültig. Dies beschloss die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung bei ihrer Sondersitzung am Montag, den 10.05.2021. Zuvor hatte sich das Gremium in der Sporthalle in der Heinrich-von-Kleist-Straße mit insgesamt 27 Einsprüchen zum Bürgerentscheid befasst.

Als Entscheidungsgrundlage hatte die Wahlleiterin den Stadtverordneten eine zusammenfassende Stellungnahme zu den Einsprüchen zur Verfügung gestellt. Außerdem war den Abgeordneten auch das Ergebnis der Tagung des Wahlausschusses vom 11.03.2021 bekannt. Dieser hatte das Abstimmungsergebnis endgültig festgestellt.

Während der Sitzung am 10.05. konnten sich die anwesenden Einreicherinnen und Einreicher der jeweiligen Einsprüche jeweils drei Minuten zu ihren Sachverhalten äußern.