Aktuelles

Bei seiner konstituierenden Sitzung am Dienstag, den 25.02.2020, hat der städtische Elternbeirat seinen Vorstand gewählt. Zur Vorsitzenden wurde von den zwölf anwesenden Mitgliedern Andrea Melchert gewählt. Erste Stellvertreterin ist Sabine Haß und als zweiter stellvertretender Vorsitzender komplettiert Sascha Jankowsky den Vorstand.

Mit Alexander Bengsch-Bergt und Daniel Meinert haben am Mittwoch, den 29.04.2020, zwei Berufsfeuerwehrmänner der Stadt Königs Wusterhausen ihre Ernennungsurkunden zu Brandmeistern auf Probe erhalten. In einer kurzen Zeremonie im Rathaus wünschten Bürgermeister Swen Ennullat und Sandro Viehöfer, Sachgebietsleiter Brandschutz, beiden alles Gute im Einsatz zum Wohle für die Bürgerinnen und Bürger.

Die Städte, Gemeinden und Ämter werden sich bereits in diesem Jahr, vor allem aber in den Folgejahren, auf signifikante Einnahmerückgänge einzustellen haben. Das ist das Ergebnis der Schnellabfrage des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg unter seinen Mitgliedern.

Derzeit gibt es bei der Abfuhr von Restmüll, Altpapier und Laubsäcken keine nennenswerten Einschränkungen. Das teilt der Südbrandenburgische Abfallzweckverband (SBAZV) mit. Auch die durch andere Entsorger durchgeführte Sammlung von gelben Säcken und Glas läuft planmäßig weiter. Es kann aber zu Verschiebungen von gewohnten Entleerungs- bzw. Abholzeiten oder sogar zur Änderung des jeweiligen Abfuhrtages von Hausmüll- und Papiertonnen sowie aller anderen Sammelfraktionen kommen.

Der Abbruch der alten Kita „Spielspaß“ in der Rosa-Luxemburg-Straße in Königs Wusterhausen schreitet voran. Die Stilllegung bzw. Umverlegung von Medienträgern ist abgeschlossen. Bis Anfang Juni soll das Gelände beräumt sein, damit die Baustelle eingerichtet und weitere vorbereitende Arbeiten vorgenommen können. Mitte Juni soll der Neubau der integrativen Kindertagesstätte beginnen. Vorgesehen ist, dass der Rohbau im Dezember dieses Jahres fertig ist.

Der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen wird nicht am 25.05.2020 stattfinden. Die Entscheidung zu 29 Beschlussvorlagen wird damit vertagt. Grund ist, dass eine Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung vom 20.05. auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Hauptausschusses haben wird.

Das für den 05.09.2020 geplante Stadtfest zu 700 Jahre Königs Wusterhausen und 100 Jahre Rundfunk in Königs Wusterhausen findet nicht statt. Grund dafür sind die Einschränkungen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Stattdessen ist beabsichtigt, das Jubiläum im nächsten Jahr zu feiern.

Im Ortsbeirat Zeesen gibt es ab sofort nur noch sechs statt wie bisher sieben Mitglieder. Grund dafür ist der Rücktritt von Sebastian Koeppen (B90/DIE GRÜNEN). Er gab am 01.02.2020 seinen Sitz im Ortsbeirat durch eine Verzichtserklärung gemäß Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz gegenüber der Wahlleiterin ab.

Wegen häufiger Vermüllung werden die Altkleiderbehälter im Bereich Schenkendorfer Flur/ Ecke Heinrich-von-Kleist-Straße in Königs Wusterhausen entfernt. Auch an anderen Standorten von Altkleiderbehältern oder Glascontainern kommt es immer häufiger zu Ansammlungen von Sperrmüll, Elektrogeräten und ähnlichem. Auf den Behältern wird ausdrücklich darauf hingewiesen, was eingeworfen werden darf.

Im Zuge des Baus des Fahrradparkhauses am Bahnhof Königs Wusterhausen wird auf dem westlichen Bahnhofsvorplatz (Maxim-Gorki-Straße) eine Baustraße aus Asphalt errichtet. Dazu muss ab dem 14.04.2020 der unmittelbar davor gelagerte Parkplatz gesperrt werden. Das gleiche gilt für die Fläche, auf der die Baustraße verlaufen soll.

Die Stadt Königs Wusterhausen wird ab April für die Dauer der flächendeckenden Schließung der Kitatageseinrichtungen den Elternzuschuss in Höhe von 31,25 Euro zur Mittagsversorgung erlassen. Der Betrag wird als Gebühr in Form einer monatlichen Pauschale erhoben.

Das Jahr 2019 war für die Stadtbibliothek Königs Wusterhausen das bisher erfolgreichste. Das belegt der aktuelle Jahresbericht. Erneut wurden Steigerungen der Besucherzahl und der Ausleihen verbucht. So wurden insgesamt 48.393 Besucherinnen und Besucher in der Scheederstraße 1 c gezählt, eine Steigerung um 12 Prozentpunkte zu 2018. Die Zahl der Entleihungen (Bibliothek und E-Medien) am Hauptstandort stieg um 3,4 Prozentpunkte auf 153.662 – Höchststand in der Geschichte der Stadtbibliothek. Insgesamt wurden zum Stichtag 31.12.2019 inklusive den Außenstellen in Zeesen und Zernsdorf 168.958 Ausleihen getätigt und 52.189 Besucher begrüßt.

Alle sieben Sekunden braucht ein Patient in Deutschland eine Bluttransfusion. Auch in der Corona-Krise sind Blutspenden daher unerlässlich. Vor diesem Hintergrund zeigt sich Königs Wusterhausens Bürgermeister Swen Ennullat begeistert von der Resonanz auf den Blutspendetermin am 25.03.2020 beim Deutschen Roten Kreuz (DRK) in der Erich-Weinert-Straße 46.

Zu einem Brand in einer Lagerhalle ist es am Donnerstagmittag, den 02.04.2020, in Senzig gekommen. 60 Feuerwehrfrauen und -männer waren in der Chausseestraße über mehrere Stunden im Einsatz. Neben den hauptamtlichen und freiwilligen Kräften auf Königs Wusterhausen waren auch die Ortswehren Senzig, Niederlehme und Zeesen vor Ort. Außerdem unterstützte die Feuerwehr Heidesee/Friedersdorf.

Der Tourismusverband Dahme-Seenland e.V. macht auf eine neue Internetseite aufmerksam, über die Menschen einander unterstützen können. Auf www.brandenburghelfen.de können sich betroffene Unternehmer/innen und Firmen selbst registrieren. Ganz gleich, ob beispielsweise als Gastronomiebetrieb, Freizeiteinrichtung, Kulturangebot, Anbieter von Übernachtungsmöglichkeiten, Lebensmitteln, Einzelhändler (Non Food) oder mit einer weiteren Dienstleistung.

Bestürzt reagiert Bürgermeister Swen Ennullat auf die Anschuldigungen gegen einige seiner führenden Mitarbeiterinnen durch eine Pressemitteilung der CDU Königs Wusterhausen. „Ich stehe voll hinter meinen leitenden Führungskräften. Es gibt keine Anhaltspunkte, dass sie die Unwahrheit gesagt haben. Diese öffentliche Anschuldigung ist leider ein Tiefpunkt in der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Stadtpolitik.“

Am Montag, den 27.04.2020, erhielt die Stadtverwaltung Königs Wusterhausen die Mitteilung, dass ein Elternteil eines Kindes in Notbetreuung positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getestet worden ist. Das Testergebnis lag am Wochenende vor. Auch bei dem Kind zeigten sich leichte Erkältungsanzeichen. Deshalb wurde die Kindergruppe umgehend vorsorglich geschlossen. Erzieherinnen und Kinder dieser Gruppe bleiben bis auf Widerruf zuhause.

Regenerative Stromerzeugung ist Realität in vielen Kommunen – auch in Königs Wusterhausen. Doch wie viel Strom wird tatsächlich vor Ort erzeugt? Wie viel des kommunalen Energiebedarfs wird dadurch gedeckt? Ein Blick auf den EnergieMonitor genügt.

Die Ansiedlung der Tesla-Gigafactory in Grünheide bietet eine Entwicklungschance, ist zugleich aber auch eine Herausforderung an die hiesige Infrastruktur. Die verschiedenen Aspekte dieses Großprojekts soll ein Umfeldkonzept bündeln. Eine entsprechende Erklärung dazu unterzeichnete Bürgermeister Swen Ennullat am 28.05.2020 in Fürstenwalde. Denn auch auf Königs Wusterhausen strahlt die Tesla-Ansiedlung aus.

Am späten Mittwochnachmittag war es traurige Gewissheit: In Königs Wusterhausen ist der erste Patient an dem Coronavirus gestorben. Es handelt sich um einen 81-jährigen Mann aus der Rundfunkstadt. "Ich bin tief betroffen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Freunden des Mannes", sagte Bürgermeister Swen Ennullat, kurz nachdem er die Nachricht erhalten hatte.

Anlässlich des Gedenktages zum Ende des Zweiten Weltkriegs haben Bürgermeister Swen Ennullat und sein Stellvertreter, René Klaus, am Freitag, den 08.05.2020, Blumen an der Gedenktafel für das KZ-Außenlager in der Storkower Straße/ Ecke Fliederweg  niedergelegt.

Der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung wird doch am heutigen Montag, den 25.05.2020, im Rathaus stattfinden. Grund hierfür ist, dass die am 20.05.2020 bei der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ beauftragte Anzeige mit der öffentlichen Absage der Sitzung nicht erschienen ist. Damit ist die Zeitung leider ihren vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der Stadt nicht nachgekommen.

Die Kommunalaufsicht des Landkreises Dahme-Spreewald hat es erneut abgelehnt, den vollständig eingereichten Haushalt der Stadt Königs Wusterhausen für 2020 zu prüfen. Ein entsprechendes Schreiben ging nach Dienstschluss per Fax am Freitag, den 21.02.2020, im Rathaus ein.

Bezug nehmend auf den Zeitungsartikel „Akteneinsicht: Hanke verklagt Ennullat“ („Märkische Allgemeine Zeitung“ vom 04.04.2020) wird erklärt, dass die Stadtverwaltung bisher keine Kenntnis von einer Klage durch einen Stadtverordneten gegen die Stadt Königs Wusterhausen hat. Zum Hintergrund stellt die Stadtverwaltung die Abläufe rund um den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Machbarkeitsstudie für einen Grundschulneubau in Senzig dar.

Aus aktuellem Anlass weist die Stadtverwaltung Königs Wusterhausen darauf hin, dass das Verbrennen sowie das Abbrennen von Stoffen im Freien untersagt ist, soweit die Nachbarschaft oder die Allgemeinheit hierdurch gefährdet oder belästigt werden können. Das Verbrennen pflanzlicher Abfälle aus Haushaltungen und Gärten, sowie jeglicher anderer Stoffe wie zum Beispiel Müll etc. ist nicht zulässig.

Die Betreuung in Horten in städtischer Trägerschaft  in den Ortsteilen Zernsdorf, Senzig, Niederlehme und Zeesen wird für die Woche vom 02.06. bis zum 05.06.2020 weiterhin als Notbetreuung angeboten. Eine Aufnahme des eingeschränkten Regelbetriebes – wie vom Land mittlerweile festgelegt – kann aufgrund räumlicher und personeller Probleme für diese städtischen Horte noch nicht stattfinden. Vor dieser Problemlage stehen aktuell sehr viele Kommunen in Brandenburg.

Die medialen Äußerungen des Kämmerers und Wirtschaftsdezernenten des Landkreises Dahme-Spreewald stoßen im Rathaus Königs Wusterhausen auf Unverständnis. Der Kämmerer des Landkreises hat es laut einem Zeitungsbericht abgelehnt, auf die Mindereinnahmen zahlreicher Kommunen in Millionenhöhe zu reagieren.

In der Siedlung „Wohnen am See“ in Zernsdorf kann seit Dienstag, den 05.05.2020, ein weiterer Teil des Uferweges zum Flanieren genutzt werden. Der etwa 180 Meter lange Abschnitt erstreckt sich von der Seestraße bis zum alten Bootshaus. Auftraggeber hierfür ist die Wohnen am See Zernsdorf GmbH.

Nach der Straßensanierung hat sich die Verkehrsführung im Bereich der Kreuzung Schlossstraße/ Cottbuser Straße/ Luckenwalder Straße/ Eichenallee leicht geändert. Ab sofort können Verkehrsteilnehmer auch wieder von der Schlossstraße kommend links in die Eichenallee abbiegen.

Die Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg  (SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – SARS-CoV-2-EindV) wurde am 17.04.2020 aktualisiert und ist seit dem 20.04.2020 gültig. Nachfolgend lesen Sie im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg, welche Lockerungen es gibt und welche Regeln weiter eingehalten werden müssen.

Die Stadt Königs Wusterhausen nimmt Stellung zu der Berichterstattung der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ vom 27.04.2020 (online) und 28.04.2020 (Print). In dem Artikel „SVV will Arbeit des Bürgermeisters überprüfen lassen – Ennullat streicht Antrag von Tagesordnung“ (online) und „Ennulat [sic!] streicht Antrag von Tagesordnung“ (Print, S. 14) gibt es Aspekte, die nachfolgend berichtigt werden sollen.

Ab Montag, den 27.04.2020, ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Verkaufsstellen des Einzelhandels sowie für Fahrgäste im öffentlichen Personennahverkehr Pflicht. Das hat die Landesregierung entschieden. In dem neu angefügten § 11 Absatz 2 in der Eindämmungsverordnung heißt es: „Die Mund-Nasen-Bedeckung muss aufgrund ihrer Beschaffenheit geeignet sein, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln beim Husten, Niesen, Sprechen oder Atmen zu verringern, unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie“.

Die neue Erschließungsstraße im Hafen Königs Wusterhausen ist fertig. Sie führt zu den 13 im Südhafen ansässigen Unternehmen, Institutionen und Behörden, u.a. auch zum Städtischen Betriebshof und zur Wasserschutzpolizei.

Der neue Termin für das Stadtfest zu 700 Jahre Königs Wusterhausen und 100 Jahre Rundfunk Königs Wusterhausen steht: Am 21.08.2021 heißt es „Ganz KW feiert“. „Nach der diesjährigen Absage des Festes wegen der Corona-Pandemie richten wir nun den Blick auf das kommende Jahr. Ich freue mich, dass unsere Partner, Sponsoren und viele andere Akteure auch 2021 wieder mit dabei sein wollen“, so Bürgermeister Swen Ennullat.

Bei der Notfallbetreuung von Kindern in Krippen, Kitas, Schulen und Horten, hat das Landesministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz die Regelungen angepasst. Laut der neuen Weisung gehören nun weitere Bereiche zur kritischen Infrastruktur: Medien, Veterinärmedizin, das für die Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs nötige Personal sowie Reinigungsfirmen, sofern sie für Bereiche tätig sind, die wiederum zur kritischen Infrastruktur zählen.

Sollte die Notfallbetreuung für Kinder von Eltern in systemrelevanten Berufen auch nach dem 19.04.2020 weiter bestehen, werden die bisher genehmigten Notfallbetreuungen verlängert. Ein neuer Antrag muss somit nicht gestellt werden.

Ab Donnerstag, den 23.04.2020, wird die Stadtbibliothek Königs Wusterhausen in der Scheederstraße 1c wieder für Besucherinnen und Besucher geöffnet. Grundlage dafür ist die aktualisierte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg.

Gute Nachrichten für Bibliotheksbesucher in Königs Wusterhausen: Die Zweigstelle in Zeesen öffnet am Montag, den 25.05.2020, wieder ihre Türen. In Zernsdorf ist es am Dienstag, den 02.06., so weit. Es gelten Auflagen zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen.

Besonders in Zeiten der Kontaktbeschränkungen wegen des Coronavirus‘ ist es wichtig, Zugang zu Büchern und Hörbüchern zu haben. Das Lesen von Romanen und Zeitschriften oder das Hören von Audio-CDs machen den Alltag in den eigenen vier Wänden bunter und abwechslungsreicher.

In Sachen Grundschulneubau in Zeesen weist die Stadtverwaltung auf die aktuelle Entwicklung hin. In der Sitzung des Ortsbeirates Zeesen am 18.05.2020 stellte die Verwaltung den Planungsstand ausführlich vor, inklusive eines Termin- und Kostenrahmens. In diesem Zusammenhang wurde noch einmal darauf hingewiesen, dass der bisher unbestätigte Stadthaushalt für das Jahr 2020 keine Auswirkung auf die Umsetzung der Maßnahme hat.

Turnusgemäß wechselte die Sprecherrolle des Regionalen Wachstumskerns (RWK) „Schönefelder Kreuz“. Am Dienstag, den 26.05.2020, übergab Angela Homuth, Bürgermeisterin der Stadt Wildau, ein Fernglas an den Bürgermeister der Gemeinde Schönefeld, Christian Hentschel. Das Fernglas ist mittlerweile zu einem Sinnbild für Weitsicht geworden. Außerdem gab es ein Glas Honig von der Kita am Markt in Wildau.

Erstmalig tagte die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Königs Wusterhausen öffentlich am Sonnabend, den 02.05.2020, in der Paul-Dinter-Halle. Grund dafür sind die umfangreichen Hygienestandards und einzuhaltenden Abstandsregelungen im Zuge der Brandenburgischen Eindämmungsverordnung gegen das Coronavirus. Im Vorfeld hatte die Stadtverwaltung das Robert-Koch-Institut (RKI) und das Gesundheitsministerium des Landes um ihre Einschätzungen zu dieser mehrstündigen Veranstaltung gebeten.

Die Stadtverwaltung geht weiter davon aus, dass die Stadtverordnetenversammlung wie geplant am Mittwoch, den 20.05.2020, stattfinden wird. Die Tagesordnung der Sitzung wurde fristgerecht am 15.05.2020 in einer Tageszeitung öffentlich bekannt gemacht. Der Bürgermeister hofft, dass alle Stadtverordneten den Termin wahrnehmen werden.

Das Rathaus Königs Wusterhausen ist am Freitag, den 22.05.2020, geschlossen. Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis. Ab Montag, den 25.05.2020, ist der Bürgerservice wieder zu den angegebenen Öffnungszeiten erreichbar.

Ab Sonnabend, den 09.05.2020, sind die 28 kommunalen, öffentlichen Spielplätze in Königs Wusterhausen wieder nutzbar. Grundlage hierfür sind die Lockerungen der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus, die in einer neuen Eindämmungsverordnung festgeschrieben werden.

Bezüglich der Berichterstattung der "Märkischen Allgemeinen Zeitung" (Madsack-Gruppe) vom 26.03.2020 zum Haushalt 2020 der Stadt Königs Wusterhausen wird erneut darauf hingewiesen, dass die Verwaltung alle Unterlagen den Haushaltsplan betreffend bereits vor mehr als drei Monaten bei der unteren Kommunalaufsicht des Landkreises Dahme-Spreewald eingereicht hat.

Nach der Presseveröffentlichung zum Bau eines Kunstrasenplatzes für den FSV Eintracht Königs Wusterhausen vom 09.03.2020 in der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ stellt die Stadtverwaltung Königs Wusterhausen verschiedene Aspekte klar.

Am Mittwoch, den 08.04.2020, informierten die Fraktionen von SPD, CDU, Die Linke, Wir-für-KW/BVO und Bündnis 90/Die Grünen sowie die fraktionslosen Stadtverordneten die Presse und die Stadtverwaltung über mehrere Anträge. Sie sollen in einer Eilentscheidung durch den Bürgermeister und die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet werden. Dabei handelt es sich um die Anträge „Rettungsschirm für Königs Wusterhausen“, „Richtlinie ,Rettungsschirm Corona - KW solidarisch (inkl. Antragsformular)‘“ und „Erlass von Pachten und Nutzungsgebühren für Sportvereine“. Nachfolgend lesen Sie die Stellungnahme des Bürgermeisters.

Mehrere Straßen in Königs Wusterhausen erhalten ab Donnerstag, den 30.04.2020, einen neuen Belag aus Dünnschichtasphalt: Schlossstraße (komplett), Cottbuser Straße (komplett), Karl-Liebknecht-Straße bis zum Kreisverkehr Zeesen, Luckenwalder Straße vom Parkhaus Fontaneplatz bis Kreuzungsbereich Cottbuser Straße.

Nicht nur die Stadtbibliothek ist wieder für Besucherinnen und Besucher geöffnet, sondern auch die Touristinformation am Bahnhof in Königs Wusterhausen. Neben den Auskünften zu touristischen Angeboten der Region und Informationen zur Stadt können touristische Publikationen, Heimatliteratur und Souvenirs erstanden werden. Die Zimmervermittlung kann momentan nur eingeschränkt für Dienstreisende und Berufstätige angeboten werden.

Vorschulkinder haben ab Mittwoch, den 27.05.2020, grundsätzlich einen Betreuungsanspruch in einer Kindertagesstätte. Dies regelt die derzeit gültige Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg bzw. die damit verbundene aktuelle Allgemeinverfügung des Landkreises Dahme-Spreewald zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie.

Die Stadt Königs Wusterhausen sucht für ihre kommunalen Kindereinrichtungen für sofort oder später staatlich anerkannte Erzieherinnen und Erzieher.