Kommunaler Anliegerstraßenbau

Es gehört zu den Aufgaben der Stadt Königs Wusterhausen, öffentliche Straßen, Plätze und Wege für alle Verkehrsteilnehmer/innen in einen verkehrssicheren Zustand zu versetzen. Neben dem planmäßigen Ausbau von Straßen gibt es eine Reihe von unbefestigten Anliegerstraßen, die auf Grund ihrer untergeordneten Verkehrsbedeutung erst langfristig zum Ausbau anstehen.

Um  diese Straßen herstellen zu können, hatte die Stadtverordnetenversammlung im April 2014 ein kommunales Sonderstraßenbauprogramm beschlossen. Zur Umsetzung dieses Beschlusses wurde eine Verwaltungsvorschrift erlassen, die das Verfahren des kommunalen Anliegerstraßenbaus  regelt.

Danach werden seit 2018 jährlich finanzielle Mittel für das kommunale Sonderstraßenbauprogramm im Haushalt bereitgestellt. Eine entsprechende Prioritätenliste, die die Rang- und Reihenfolge der auszubauenden Straßen festlegt,  wurde unter Einbeziehung der Grundstückseigentümer erstellt und wird jährlich  aktualisiert. Abweichend hiervon wird das sog. Sandstraßenprogramm gemäß Beschluss Nr. 10-22-215 der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Königs Wusterhausen vom 20.02.2023 einmalig für die Jahre 2024 und 2025 unterbrochen. Die Baumaßnahmen, die im Haushaltsplan 2023 der Stadt Königs Wusterhausen bis einschließlich 2023 enthalten waren, wurden den Gremien noch zur Abstimmung vorgelegt und – die Zustimmung des Hauptausschusses zum jeweiligen Bauprogramm vorausgesetzt - wurden bzw. werden in den Jahren 2024 und 2025 bauseitig umgesetzt. Die Planungen für die ursprünglich ab 2024  vorgesehenen Straßenbaumaßnahmen werden dann erst im Jahre 2026 beauftragt.

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