Flaggentag der Mayors for Peace am 8. Juli
30 Jahre IGH-Gutachten – Flagge zeigen für atomare Abrüstung
Um einer neuen Dynamik des nuklearen Wettrüstens entgegenzutreten, setzen die „Mayors for Peace“-Mitgliedsstädte mit dem Hissen der „Mayors for Peace“-Flagge vor den Rathäusern am 8. Juli ein deutliches Zeichen. Auch in Königs Wusterhausen wurde deshalb am Mittwoch die Flagge gehisst. Die Stadt ist seit 2017 Mitglied in diesem internationalen Netzwerk.
Bürgermeisterin Michaela Wiezorek sagte:
„Ich bin in der DDR aufgewachsen. Die Angst vor einem Einsatz der Bombe war in meiner Schulzeit real. Das prägt bis heute, wie ich auf dieses Thema schaue. Ich hisse diese Flagge nicht aus Pflichtgefühl, sondern aus Überzeugung. Abrüstung ist keine Nostalgie aus dem Kalten Krieg, sie ist eine Notwendigkeit von heute. 12.187 Sprengköpfe gibt es aktuell weltweit noch. Das sind 12.187 zu viel.“
Foto: Stadt Königs Wusterhausen
Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag stellte vor genau 30 Jahren, am 8. Juli 1996, in einem Rechtsgutachten fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem bekräftigte der IGH die völkerrechtliche Pflicht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“
Doch gegenwärtig spielen Atomwaffen wieder eine stärkere Rolle in der internationalen Sicherheitspolitik. Das nukleare Abrüstungsregime scheint geschwächt. Nach Schätzungen der Expert*innen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI verfügen die neun Atommächte noch immer über 12.187 Atomsprengköpfe. Die Friedensforscher*innen warnen zudem vor einem neuen Wettrüsten der Atommächte.
Wer sind die Mayors for Peace:
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. 8.579 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 931 Städte in Deutschland. Rund 600 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag, der auch das Vermächtnis der Hibakusha – der Überlebenden der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki – würdigt.
